UN-Antifolterkonvention

CampGuantanamo
Camp Guantanamo

Folter und unmenschliche Behandlung sind besonders schwerwiegende und auch heute noch weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen. Hier soll mit der „UN-Antifolterkonvention“, der „United Nations Convention against Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment“ (CAT), zu deutsch: Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, das in vielen Menschenrechtsverträgen bereits verbindlich verankerte Verbot der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Bahndlung oder Strafe wirksamer ausgestaltet werden.

Die UN-Antifolterkonvention gehört zu den internationalen Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen. Sie wurde am 10. Dezember 1984 von der UN-Generalversammlung verabschiedet und trat am 26. Juni 1987 in Kraft. Bis heute haben 146 Staaten die UN-Antifolterkonvention ratifiziert.

Auf den folgenden Seiten möchten wir dem interessierten Leser die UN-Antifolterkonvention näher vorstellen.



CAT – Historie

Geschichte und Entwicklung der UN-Antifolterkonvention

Antifolterkonvention

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ist am 10. Dezember 1984 von der Generalversammlung der […]

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CAT – Inhalte

Regelungen und Bestimmungen der UN-Antifolterkonvention

Beweisverwertungsverbot

Artikel 15 der UN-Antifolterkonvention begründet eine Staatenverpflichtung, durch Folter erpresste Aussagen einem absoluten Verwertungsverbot zu unterwerfen. Das in Art. 15 CAT verankerte Verwertungsverbot ist umfassend. […]

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Definition der Folter

Die UN-Antifolterkonvention enthält in ihrem Artikel 1 eine Definition der Folter: Nach Artikel 1 der Konvention versteht man unter Folter jede Handlung, durch die einer […]

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Foltern auf Befehl

In ihrem Artikel 2 Absatz 3 schliesst es die UN-Antifolterkonvention kategorisch und ohne jede Ausnahme aus, dass eine von einem Vorge­set­zten oder einem Träger öffentlicher […]

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Pflicht zum Erstzugriff

In Artikel 6 verpflichtet die UN-Antifolterkonvention ihre Vertragsstaaten, gegen jedermann, der einer der in Art. 4 CAT genannten Straftaten verdächtig ist und sich in seinem […]

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Rechtshilfe

Artikel 9 der UN-Antifolterkonvention verpflichtet die Unterzeichnerstaaten zu gegenseitiger Amts- und Rechtshilfe bei der Strafverfolgung von Folterstraftaten. Diese Bestimmung bezieht sich für die bei der […]

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Rechtsschutz gegen Folter

Artikel 13 Satz 1 der UN-Antifolterkonvention verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, dafür Sorge zu tragen, dass jeder, der von sich behauptet, gefoltert worden zu sein, das "Recht […]

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Strafbarkeit der Folter

Artikel 4 Abs. 1 der UN-Antifolterkonvention verpflichtet die Unterzeichnerstaaten der Konvention, "alle Folterhandlungen" unter Strafe zu stellen. Dies bedeutet nicht, dass im jeweiligen nationalen Strafrecht […]

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Unterweisungen zum Folterverbot

Nach Artikel 10 Abs. 1 der UN-Antifolterkonvention müssen die Vertragsstaaten dafür Sorge tragen, dass das Folterverbot vollgültiger Bestandteil des Unterrichts all der Personen ist, denen […]

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Verbotene Vernehmungsmethoden

Um jede Folterhandlung zu verhüten, verpflichtet die UN-Antifolterkonvention in ihrem Artikel 11 die Unterzeichnerstaaten, die für Vernehmungen geltenden Vorschriften, Anweisungen, Methoden und Praktiken einer "regelmäßigen" […]

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CAT – Institutionen

Institutionen und Verfahren der UN-Antifolterkonvention

Ausschuss gegen Folter

Als zuständiges Vertragsorgan überwacht der Ausschuss gegen Folter (Committee Against Torture, CAT) die Einhaltung der Konventionsbestimmungen. Sechs Monate nachdem die Konvention in Kraft getreten war, […]

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Sonderberichterstatter

Der Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (Special Rapporteur on torture and other cruel, inhuman or degrading treatment or […]

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CAT – Vertragstexte

Vertragstexte zur UN-Antifolterkonvention


CAT – Aktuelles

Aktuelle Nachrichten zur UN-Antifolterkonvention

Auslieferung oder Strafverfolgung

Artikel 7 der UN-Antifolterkonvention verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, einen von Ihnen aufgegriffenen, der Folter Verdächtigen entweder an einen zur Strafverfolgung berufenen Staat auszuliefern oder aber das […]

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