Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Ausschuss gegen Folter

UN-SicherheitsratAls zuständi­ges Ver­trag­sor­gan überwacht der Auss­chuss gegen Folter (Com­mit­tee Against Tor­ture, CAT) die Ein­hal­tung der Kon­ven­tions­bes­tim­mungen. Sechs Monate nach­dem die Kon­ven­tion in Kraft getreten war, ist der Auss­chuss am 1. Jan­u­ar 1988 gegrün­det wor­den.

Jed­er Mit­gliedsstaat ist gemäß Artikel 17 der Antifolterkon­ven­tion berechtigt, eigene Mit­glieder zu nominieren. Alle zwei Jahre wird die Hälfte der Mit­glieder in geheimer Wahl gewählt. Dazu ist die Anwe­sen­heit von 2/3 der Mit­gliedsstaat­en notwendig. Ins­ge­samt beste­ht der Auss­chuss aus 10 unab­hängi­gen Experten, die auf vier Jahre gewählt wer­den. Der Auss­chuss tagt zweimal im Jahr in Genf.

Auf dem 13. Tre­f­fen der Ver­tragsstaat­en am 18. Okto­ber 2011 sind für die fünf Mit­glieder, deren Amt­szeit am 31. Dezem­ber 2011 abge­laufen ist, neue Auss­chuss­mit­glieder gewählt wor­den.

Die aktuelle Mit­gliederliste:
Herr Clau­dio GROSSMAN (Vor­sitzen­der), Chile bis 2015
Frau Essa­dia BELMIR (stv. Vor­sitzende), Marokko bis 2013
Frau Felice GAER (stv. Vor­sitzende), USA bis 2015
Herr Xuex­i­an WANG (stv. Vor­sitzen­der), Chi­na bis 2013
Harr Alessio Bruni, Ital­ien bis 2013
Herr Satyab­hoosun Gupt DOMAH, Mau­ri­tius bis 2015
Herr Abdoulaye GAYE, Sene­gal bis 2015
Herr Fer­nan­do MARIÑO MENENDEZ, Spanien bis 2013
Frau Nora SVEAASS, Nor­we­gen bis 2013
Herr George TUGUSHI, Georgien bis 2015

Die Prü­fung der von den Ver­tragsstaat­en ein­gere­icht­en Staaten­berichte gehört zu den Auf­gaben des Auss­chuss­es. Dabei ist der Erst­bericht ein Jahr nach Inkraft­treten fäl­lig, danach muss alle 4 Jahre Bericht erstat­tet wer­den.

Außer­dem ist der Auss­chuss für Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren zuständig. Allerd­ings ste­ht es nach Artikel 28 der Antifolterkon­ven­tion jedem Ver­tragsstaat frei bei der Rat­i­fika­tion der Kon­ven­tion zu erk­lären, dass er die in Artikel 20 vorge­se­hene Zuständigkeit des Auss­chuss­es nicht anerken­nt.