Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Netzwerk Menschenrechte

Auslieferung oder Strafverfolgung

Artikel 7 der UN-Antifolterkon­ven­tion verpflichtet die Unterze­ich­n­er­staat­en, einen von Ihnen aufge­grif­f­e­nen, der Folter Verdächti­gen entwed­er an einen zur Strafver­fol­gung berufe­nen Staat auszuliefern oder aber das Strafver­fahren selb­st durchzuführen.

Folter auf der LeiterConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter auf der Leit­er
Con­sti­tu­tio Crim­i­nalis There­siana 1768

Dieser in Art. 7… Weiterlesen

Pflicht zum Erstzugriff

In Artikel 6 verpflichtet die UN-Antifolterkon­ven­tion ihre Ver­tragsstaat­en, gegen jed­er­mann, der ein­er der in Art. 4 CAT genan­nten Straftat­en verdächtig ist und sich in seinem Hoheits­ge­bi­et befind­et, alle nöti­gen Mass­nah­men einzuleit­en, die dessen weit­ere Anwe­sen­heit sich­er­stellen und die Ein­leitung eines… Weiterlesen

Internationale Zuständigkeit bei der Verfolgung von Folter

Die Kernbes­tim­mung der UN-Antifolterkon­ven­tion ist Artikel 5, der sich­er­stellen soll, dass Per­so­n­en, die der Bege­hung von Folter­hand­lun­gen verdächtigt wer­den, über­all strafrechtlich belangt wer­den kön­nen. Die UN-Antifolterkon­ven­tion fol­gt dabei dem Grund­satz, dass der­art Verdächtigte entwed­er aus­geliefert wer­den oder in dem Ver­tragsstaat… Weiterlesen

Strafbarkeit der Folter

Artikel 4 Abs. 1 der UN-Antifolterkon­ven­tion verpflichtet die Unterze­ich­n­er­staat­en der Kon­ven­tion, “alle Folter­hand­lun­gen” unter Strafe zu stellen. Dies bedeutet nicht, dass im jew­eili­gen nationalen Strafrecht (also etwa im deutschen Strafrecht) ein der Fol­ter­defi­ni­tion des Artikels 1 CAT nachge­bilde­ter Son­der­straftatbe­stand geschaf­fen… Weiterlesen

Foltern auf Befehl

Wachregiment "Feliks Dzierzynski" des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR© Bundesarchiv, Bild 183-F1215-0029-001 / CC-BY-SA

Wachreg­i­ment “Feliks Dzierzyn­s­ki” des Min­is­teri­ums für Staatssicher­heit der DDR
© Bun­de­sarchiv, Bild 183-F1215-0029–001 / CC-BY-SA

In ihrem Artikel 2 Absatz 3 schliesst es die UN-Antifolterkon­ven­tion kat­e­gorisch und ohne jede Aus­nahme aus, dass eine von einem Vorge­set­zten oder einem Träger… Weiterlesen

Folter und die “außergewöhnlichen Umstände”

Die UN-Antifolterkon­ven­tion ver­bi­etet es, die Anwen­dung der Folter durch “außergewöhn­liche Umstände” zu recht­fer­ti­gen. Dies schließt aus­drück­lich auch eine Recht­fer­ti­gung der Folter aus bei

Folter mit dem DaumenstockConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter mit dem Dau­men­stock
Con­sti­tu­tio Crim­i­nalis There­siana 1768

  • Krieg und Kriegs­ge­fahr,
  • innen­poli­tis­ch­er Insta­bil­ität (also Unruhen und Auf­stände)… Weiterlesen

Grundlegende Anforderungen an die staatliche Rechtsordnung

Die UN-Antifolterkon­ven­tion gewährt keine unmit­tel­baren Rechte für die Bürg­er, son­dern ist nach all­ge­meinem Ver­ständ­nis eine Staaten­verpflich­tung. Die den Ver­tragsstaat­en von der UN-Antifolterkon­ven­tion vorgeschriebe­nen Einzel­maß­nah­men konkretisieren dabei die in Artikel 2 Abs. 1 CAT for­mulierte all­ge­meine Verpflich­tung eines jeden Ver­tragsstaates, wirk­same… Weiterlesen

Die Antifolterkonvention als Staatenverpflichtung

Das Übereinkom­men der Vere­in­ten Natio­nen vom 10. Dezem­ber 1984 gegen Folter und andere grausame, unmen­schliche oder erniedri­gende Behand­lung oder Strafe begrün­det Staaten­verpflich­tun­gen, verpflichtet seine Unterze­ich­n­er­staat­en. Demgemäss wer­den in der UN-Antifolterkon­ven­tion — etwa in den Artikeln 2 bis 16 — als… Weiterlesen

Die Antifolterkonvention und der UN-Zivilpakt

Die Ver­tragsstaat­en der UN-Antifolterkon­ven­tion han­deln, wie in der Präam­bel der Kon­ven­tion betont wird, “in dem Wun­sch, dem Kampf gegen Folter und andere grausame, unmen­schliche oder erniedri­gende Behand­lung oder Strafe in der ganzen Welt grössere Wirk­samkeit zu ver­lei­hen”.

Folter- und Marterwerkzeuge.Aus: Illustriertes Unterhaltungs-Blatt, Darmstadt, 1884, S. 388–389

Folter- und Marter­w­erkzeuge.… Weiterlesen