Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Monatsarchive: Mai 2014

Unterweisungen zum Folterverbot

Nach Artikel 10 Abs. 1 der UN-Antifolterkon­ven­tion müssen die Ver­tragsstaat­en dafür Sorge tra­gen, dass das Folter­ver­bot voll­gültiger Bestandteil des Unter­richts all der Per­so­n­en ist, denen Gefan­gene und andere der Frei­heit­sentziehung unter­wor­fene Per­so­n­en anver­traut sind.

Folter durch BeinschraubenConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter durch Bein­schrauben
Con­sti­tu­tio Crim­i­nalis There­siana… Weiterlesen

Rechtshilfe

Folter mit BeinschraubenConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter mit Bein­schrauben
Con­sti­tu­tio Crim­i­nalis There­siana 1768

Artikel 9 der UN-Antifolterkon­ven­tion verpflichtet die Unterze­ich­n­er­staat­en zu gegen­seit­iger Amts- und Recht­shil­fe bei der Strafver­fol­gung von Folter­straftat­en.

Diese Bes­tim­mung bezieht sich für die bei der Strafver­fol­gung mut­masslich­er Folter­er zu gewährende zwis­chen­staatliche Recht­shil­fe grund­sät­zlich… Weiterlesen

Zwischenstaatliche Auslieferungsverträge

Burg-Penzlin-FolterkellerIn seinem Artikel 8 trägt die UN-Antifolterkon­ven­tion dem Umstand Rech­nung, dass zwei­seit­ige Aus­liefer­ungsverträge, darunter auch solche, die für die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land verbindlich sind, auf dem Prinzip ein­er abschließen­den Aufzäh­lung der aus­liefer­ungs­fähi­gen Straftat­en beruhen. Art. 8 Abs. 1 CAT will sich­er­stellen,… Weiterlesen

Auslieferung oder Strafverfolgung

Artikel 7 der UN-Antifolterkon­ven­tion verpflichtet die Unterze­ich­n­er­staat­en, einen von Ihnen aufge­grif­f­e­nen, der Folter Verdächti­gen entwed­er an einen zur Strafver­fol­gung berufe­nen Staat auszuliefern oder aber das Strafver­fahren selb­st durchzuführen.

Folter auf der LeiterConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter auf der Leit­er
Con­sti­tu­tio Crim­i­nalis There­siana 1768

Dieser in Art. 7… Weiterlesen

Pflicht zum Erstzugriff

In Artikel 6 verpflichtet die UN-Antifolterkon­ven­tion ihre Ver­tragsstaat­en, gegen jed­er­mann, der ein­er der in Art. 4 CAT genan­nten Straftat­en verdächtig ist und sich in seinem Hoheits­ge­bi­et befind­et, alle nöti­gen Mass­nah­men einzuleit­en, die dessen weit­ere Anwe­sen­heit sich­er­stellen und die Ein­leitung eines… Weiterlesen

Internationale Zuständigkeit bei der Verfolgung von Folter

Die Kernbes­tim­mung der UN-Antifolterkon­ven­tion ist Artikel 5, der sich­er­stellen soll, dass Per­so­n­en, die der Bege­hung von Folter­hand­lun­gen verdächtigt wer­den, über­all strafrechtlich belangt wer­den kön­nen. Die UN-Antifolterkon­ven­tion fol­gt dabei dem Grund­satz, dass der­art Verdächtigte entwed­er aus­geliefert wer­den oder in dem Ver­tragsstaat… Weiterlesen

Strafbarkeit der Folter

Artikel 4 Abs. 1 der UN-Antifolterkon­ven­tion verpflichtet die Unterze­ich­n­er­staat­en der Kon­ven­tion, “alle Folter­hand­lun­gen” unter Strafe zu stellen. Dies bedeutet nicht, dass im jew­eili­gen nationalen Strafrecht (also etwa im deutschen Strafrecht) ein der Fol­ter­defi­ni­tion des Artikels 1 CAT nachge­bilde­ter Son­der­straftatbe­stand geschaf­fen… Weiterlesen

Foltern auf Befehl

Wachregiment "Feliks Dzierzynski" des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR© Bundesarchiv, Bild 183-F1215-0029-001 / CC-BY-SA

Wachreg­i­ment “Feliks Dzierzyn­s­ki” des Min­is­teri­ums für Staatssicher­heit der DDR
© Bun­de­sarchiv, Bild 183-F1215-0029–001 / CC-BY-SA

In ihrem Artikel 2 Absatz 3 schliesst es die UN-Antifolterkon­ven­tion kat­e­gorisch und ohne jede Aus­nahme aus, dass eine von einem Vorge­set­zten oder einem Träger… Weiterlesen

Folter und die “außergewöhnlichen Umstände”

Die UN-Antifolterkon­ven­tion ver­bi­etet es, die Anwen­dung der Folter durch “außergewöhn­liche Umstände” zu recht­fer­ti­gen. Dies schließt aus­drück­lich auch eine Recht­fer­ti­gung der Folter aus bei

Folter mit dem DaumenstockConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter mit dem Dau­men­stock
Con­sti­tu­tio Crim­i­nalis There­siana 1768

  • Krieg und Kriegs­ge­fahr,
  • innen­poli­tis­ch­er Insta­bil­ität (also Unruhen und Auf­stände)… Weiterlesen