Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Monatsarchive: Juni 2014

Grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

Die UN-Antifolterkon­ven­tion will nicht nur vor Folter im engeren Sinne, son­dern — qua­si bere­its im Vor­feld der Folter — auch vor grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung schützen.

Abu GhraibSchon Artikel 7 des UN-Zivil­pak­tes, des Inter­na­tionalen Pak­ts über bürg­er­liche und… Weiterlesen

Beweisverwertungsverbot

Artikel 15 der UN-Antifolterkon­ven­tion begrün­det eine Staaten­verpflich­tung, durch Folter erpresste Aus­sagen einem absoluten Ver­w­er­tungsver­bot zu unter­w­er­fen.

Camp X-Ray, Naval Base Guantanamo Bay, KubaFoto des US-Department of Defense, aufgenommen von Bootsmann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Camp X-Ray, Naval Base Guan­tanamo Bay, Kuba
Foto des US-Depart­ment of Defense, aufgenom­men von Boots­mann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Das in Art. 15… Weiterlesen

Wiedergutmachungsanspruch für Folteropfer

In ihrem Artikel 14 Abs. 1 begrün­det die UN-Antifolterkon­ven­tion eine Staaten­verpflich­tung, wonach ein Wiedergut­machungsanspruch des Folteropfers in der Recht­sor­d­nung sichergestellt sein muss.

Magnus-Gaefgen-BILD-ZeitungsartikelIn Deutsch­land dient hierzu der Amt­shaf­tungsanspruch aus Artikel 34 GG i.V.m. § 839 BGB. Danach haftet grund­sät­zlich… Weiterlesen

Rechtsschutz gegen Folter

Artikel 13 Satz 1 der UN-Antifolterkon­ven­tion verpflichtet die Unterze­ich­n­er­staat­en, dafür Sorge zu tra­gen, dass jed­er, der von sich behauptet, gefoltert wor­den zu sein, das “Recht auf Anrufung der zuständi­gen Behör­den” des hier­für ver­ant­wortlichen Ver­tragsstaats hat.

Magnus-Gaefgen-BILD-ZeitungsartikelEine Über­prü­fung des Folter­vor­wurfs, wie… Weiterlesen

Untersuchungspflicht bei Folterverdacht

Nach Artikel 12 der UN-Antifolterkon­ven­tion ist jed­er Ver­tragsstaat verpflichtet, für eine umge­hende und unpartei­is­che Unter­suchung Sorge zu tra­gen, sobald ein “hin­re­ichen­der Grund für die Annahme beste­ht, dass in einem sein­er Hoheits­ge­walt unter­ste­hen­den Gebi­et eine Folter­hand­lung began­gen wurde.”

Abu GhraibDiese Unter­suchungspflicht gilt… Weiterlesen

Verbotene Vernehmungsmethoden

Um jede Folter­hand­lung zu ver­hüten, verpflichtet die UN-Antifolterkon­ven­tion in ihrem Artikel 11 die Unterze­ich­n­er­staat­en, die für Vernehmungen gel­tenden Vorschriften, Anweisun­gen, Meth­o­d­en und Prak­tiken ein­er “regelmäßi­gen” sys­tem­a­tis­chen Über­prü­fung zu unterziehen.

HandschellenIn Deutsch­land sind diese Anforderun­gen weitest­ge­hend in der Straf­prozes­sor­d­nung sowie im… Weiterlesen

Regelmäßige Überprüfungen der Haftbedingungen

Um jed­wede Folter­hand­lung zu ver­hüten, verpflichtet die UN-Antifolterkon­ven­tion in ihrem Artikel 11 die Unterze­ich­n­er­staat­en, u.a. die Vorkehrun­gen für den Gewahrsam und die Behand­lung von Per­so­n­en, die der Fes­t­nahme, der Haft, dem Strafvol­lzug oder irgen­dein­er anderen Form der Frei­heit­sentziehung unter­wor­fen sind,… Weiterlesen