Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Die Antifolterkonvention im Überblick

UN-MenschenrechtsratDas Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe besteht aus einer Präambel und 33 Artikeln, die in drei Teile aufgeteilt sind:

In der Präambel wird bereits darauf hingewiesen, dass sowohl die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Artikel 5) als auch der Internationale Pakt über bürgerliche und Politische Rechte (Artikel 7) die Folter verboten haben.

Teil I
In Artikel 1 wird „Folter“ genau definiert.

Weiterhin regelt dieser Teil die Maßnahmen zur Verhinderung, Verfolgung und Bestrafung der Folter und legt die Verpflichtungen der Vertragsstaaten fest.

Teil II
Dieser Abschnitt legt die Gründung eines Ausschusses gegen Folter fest und enthält die Wahlmodalitäten und Zuständigkeiten des Ausschusses.

Ein Vertragsstaat hat nach Artikels 22 die Zuständigkeit des Ausschusses zur Entgegennahme und Prüfung von Mitteilungen über Verletzungen dieses Übereinkommens anzuerkennen, denn der Ausschuss darf keine Mitteilung entgegennehmen, die einen Vertragsstaat betrifft, der keine derartige Erklärung abgegeben hat.

Teil III
Hier wird die Ratifikation des Übereinkommens geregelt (Artikel 25-28) und auch die Kündigung durch einen Vertragsstaat (Artikel 31).