Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Die Antifolterkonvention im Überblick

UN-MenschenrechtsratDas Übereinkom­men gegen Folter und andere grausame, unmen­schliche oder erniedri­gende Behand­lung oder Strafe beste­ht aus ein­er Präam­bel und 33 Artikeln, die in drei Teile aufgeteilt sind:

In der Präam­bel wird bere­its darauf hingewiesen, dass sowohl die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte (Artikel 5) als auch der Inter­na­tionale Pakt über bürg­er­liche und Poli­tis­che Rechte (Artikel 7) die Folter ver­boten haben.

Teil I
In Artikel 1 wird “Folter” genau definiert.

Weit­er­hin regelt dieser Teil die Maß­nah­men zur Ver­hin­derung, Ver­fol­gung und Bestra­fung der Folter und legt die Verpflich­tun­gen der Ver­tragsstaat­en fest.

Teil II
Dieser Abschnitt legt die Grün­dung eines Auss­chuss­es gegen Folter fest und enthält die Wahlmodal­itäten und Zuständigkeit­en des Auss­chuss­es.

Ein Ver­tragsstaat hat nach Artikels 22 die Zuständigkeit des Auss­chuss­es zur Ent­ge­gen­nahme und Prü­fung von Mit­teilun­gen über Ver­let­zun­gen dieses Übereinkom­mens anzuerken­nen, denn der Auss­chuss darf keine Mit­teilung ent­ge­gen­nehmen, die einen Ver­tragsstaat bet­rifft, der keine der­ar­tige Erk­lärung abgegeben hat.

Teil III
Hier wird die Rat­i­fika­tion des Übereinkom­mens geregelt (Artikel 25–28) und auch die Kündi­gung durch einen Ver­tragsstaat (Artikel 31).