Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

CAT – Inhalte

Regelungen und Bestimmungen der UN-Antifolterkonvention

Beweisverwertungsverbot

Artikel 15 der UN-Antifolterkonvention begründet eine Staatenverpflichtung, durch Folter erpresste Aussagen einem absoluten Verwertungsverbot zu unterwerfen.

Camp X-Ray, Naval Base Guantanamo Bay, KubaFoto des US-Department of Defense, aufgenommen von Bootsmann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Camp X-Ray, Naval Base Guantanamo Bay, Kuba
Foto des US-Department of Defense, aufgenommen von Bootsmann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Das in Art. 15… Weiterlesen

Definition der Folter

FolterDie UN-Antifolterkonvention enthält in ihrem Artikel 1 eine Definition der Folter:

Nach Artikel 1 der Konvention versteht man unter Folter jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden. Diese Definition wird durch… Weiterlesen

Entstehung und Inhalt des Fakultativprotokolls

UNDurch das Fakultativprotokoll wird das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe dahingehend ergänzt, dass dadurch die Verhütung von Folter mit Hilfe eines Inspektionssystems unterstützt werden soll.

Nach dem Vorbild der Inspektionen von Kriegsgefangenenlagern des… Weiterlesen

Folter und die „außergewöhnlichen Umstände“

Die UN-Antifolterkonvention verbietet es, die Anwendung der Folter durch „außergewöhnliche Umstände“ zu rechtfertigen. Dies schließt ausdrücklich auch eine Rechtfertigung der Folter aus bei

Folter mit dem DaumenstockConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter mit dem Daumenstock
Constitutio Criminalis Theresiana 1768

  • Krieg und Kriegsgefahr,
  • innenpolitischer Instabilität (also Unruhen und Aufstände)… Weiterlesen

Foltern auf Befehl

Wachregiment "Feliks Dzierzynski" des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR© Bundesarchiv, Bild 183-F1215-0029-001 / CC-BY-SA

Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR
© Bundesarchiv, Bild 183-F1215-0029-001 / CC-BY-SA

In ihrem Artikel 2 Absatz 3 schliesst es die UN-Antifolterkonvention kategorisch und ohne jede Ausnahme aus, dass eine von einem Vorge­set­zten oder einem Träger öffentlicher… Weiterlesen

Grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

Die UN-Antifolterkonvention will nicht nur vor Folter im engeren Sinne, sondern – quasi bereits im Vorfeld der Folter – auch vor grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung schützen.

Abu GhraibSchon Artikel 7 des UN-Zivilpaktes, des Internationalen Pakts über bürgerliche und… Weiterlesen