Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

CAT — Inhalte

Regelun­gen und Bes­tim­mungen der UN-Antifolterkon­ven­tion

Beweisverwertungsverbot

Artikel 15 der UN-Antifolterkon­ven­tion begrün­det eine Staaten­verpflich­tung, durch Folter erpresste Aus­sagen einem absoluten Ver­w­er­tungsver­bot zu unter­w­er­fen.

Camp X-Ray, Naval Base Guantanamo Bay, KubaFoto des US-Department of Defense, aufgenommen von Bootsmann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Camp X-Ray, Naval Base Guan­tanamo Bay, Kuba
Foto des US-Depart­ment of Defense, aufgenom­men von Boots­mann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Das in Art. 15… Weiterlesen

Definition der Folter

FolterDie UN-Antifolterkon­ven­tion enthält in ihrem Artikel 1 eine Def­i­n­i­tion der Folter:

Nach Artikel 1 der Kon­ven­tion ver­ste­ht man unter Folter jede Hand­lung, durch die ein­er Per­son vorsät­zlich große kör­per­liche oder seel­is­che Schmerzen oder Lei­den zuge­fügt wer­den. Diese Def­i­n­i­tion wird durch… Weiterlesen

Die Antifolterkonvention als Staatenverpflichtung

Das Übereinkom­men der Vere­in­ten Natio­nen vom 10. Dezem­ber 1984 gegen Folter und andere grausame, unmen­schliche oder erniedri­gende Behand­lung oder Strafe begrün­det Staaten­verpflich­tun­gen, verpflichtet seine Unterze­ich­n­er­staat­en. Demgemäss wer­den in der UN-Antifolterkon­ven­tion — etwa in den Artikeln 2 bis 16 — als… Weiterlesen

Die Antifolterkonvention im Überblick

UN-MenschenrechtsratDas Übereinkom­men gegen Folter und andere grausame, unmen­schliche oder erniedri­gende Behand­lung oder Strafe beste­ht aus ein­er Präam­bel und 33 Artikeln, die in drei Teile aufgeteilt sind:

In der Präam­bel wird bere­its darauf hingewiesen, dass sowohl die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte… Weiterlesen

Die deutsche Ratifikation des Fakultativprotokolls

UNHRCDas Zusatzpro­tokoll zur Antifolterkon­ven­tion der Vere­in­ten Natio­nen ist dreißig Tage nach der 20. Rat­i­fika­tion (22. Juni 2006) in Kraft getreten. Mit­tler­weile ist das Pro­tokoll von 69 Staat­en (Stand 9. Juli 2013) rat­i­fiziert wor­den

Die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land hat das Fakul­ta­tivpro­tokoll am… Weiterlesen

Entstehung und Inhalt des Fakultativprotokolls

UNDurch das Fakul­ta­tivpro­tokoll wird das Übereinkom­men gegen Folter und andere grausame, unmen­schliche oder erniedri­gende Behand­lung oder Strafe dahinge­hend ergänzt, dass dadurch die Ver­hü­tung von Folter mit Hil­fe eines Inspek­tion­ssys­tems unter­stützt wer­den soll.

Nach dem Vor­bild der Inspek­tio­nen von Kriegs­ge­fan­genen­lagern des… Weiterlesen

Folter und die “außergewöhnlichen Umstände”

Die UN-Antifolterkon­ven­tion ver­bi­etet es, die Anwen­dung der Folter durch “außergewöhn­liche Umstände” zu recht­fer­ti­gen. Dies schließt aus­drück­lich auch eine Recht­fer­ti­gung der Folter aus bei

Folter mit dem DaumenstockConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter mit dem Dau­men­stock
Con­sti­tu­tio Crim­i­nalis There­siana 1768

  • Krieg und Kriegs­ge­fahr,
  • innen­poli­tis­ch­er Insta­bil­ität (also Unruhen und Auf­stände)… Weiterlesen

Foltern auf Befehl

Wachregiment "Feliks Dzierzynski" des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR© Bundesarchiv, Bild 183-F1215-0029-001 / CC-BY-SA

Wachreg­i­ment “Feliks Dzierzyn­s­ki” des Min­is­teri­ums für Staatssicher­heit der DDR
© Bun­de­sarchiv, Bild 183-F1215-0029–001 / CC-BY-SA

In ihrem Artikel 2 Absatz 3 schliesst es die UN-Antifolterkon­ven­tion kat­e­gorisch und ohne jede Aus­nahme aus, dass eine von einem Vorge­set­zten oder einem Träger… Weiterlesen

Grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

Die UN-Antifolterkon­ven­tion will nicht nur vor Folter im engeren Sinne, son­dern — qua­si bere­its im Vor­feld der Folter — auch vor grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung schützen.

Abu GhraibSchon Artikel 7 des UN-Zivil­pak­tes, des Inter­na­tionalen Pak­ts über bürg­er­liche und… Weiterlesen