Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Beweisverwertungsverbot

Beweisverwertungsverbot

Artikel 15 der UN-Antifolterkonvention begründet eine Staatenverpflichtung, durch Folter erpresste Aussagen einem absoluten Verwertungsverbot zu unterwerfen.

Camp X-Ray, Naval Base Guantanamo Bay, KubaFoto des US-Department of Defense, aufgenommen von Bootsmann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Camp X-Ray, Naval Base Guantanamo Bay, Kuba
Foto des US-Department of Defense, aufgenommen von Bootsmann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Das in Art. 15… Weiterlesen

Verbotene Vernehmungsmethoden

Um jede Folterhandlung zu verhüten, verpflichtet die UN-Antifolterkonvention in ihrem Artikel 11 die Unterzeichnerstaaten, die für Vernehmungen geltenden Vorschriften, Anweisungen, Methoden und Praktiken einer „regelmäßigen“ systematischen Überprüfung zu unterziehen.

HandschellenIn Deutschland sind diese Anforderungen weitestgehend in der Strafprozessordnung sowie im… Weiterlesen

Grundlegende Anforderungen an die staatliche Rechtsordnung

Die UN-Antifolterkonvention gewährt keine unmittelbaren Rechte für die Bürger, sondern ist nach allgemeinem Verständnis eine Staatenverpflichtung. Die den Vertragsstaaten von der UN-Antifolterkonvention vorgeschriebenen Einzelmaßnahmen konkretisieren dabei die in Artikel 2 Abs. 1 CAT formulierte allgemeine Verpflichtung eines jeden Vertragsstaates, wirksame… Weiterlesen