Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Beweisverwertungsverbot

Beweisverwertungsverbot

Artikel 15 der UN-Antifolterkon­ven­tion begrün­det eine Staaten­verpflich­tung, durch Folter erpresste Aus­sagen einem absoluten Ver­w­er­tungsver­bot zu unter­w­er­fen.

Camp X-Ray, Naval Base Guantanamo Bay, KubaFoto des US-Department of Defense, aufgenommen von Bootsmann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Camp X-Ray, Naval Base Guan­tanamo Bay, Kuba
Foto des US-Depart­ment of Defense, aufgenom­men von Boots­mann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Das in Art. 15… Weiterlesen

Verbotene Vernehmungsmethoden

Um jede Folter­hand­lung zu ver­hüten, verpflichtet die UN-Antifolterkon­ven­tion in ihrem Artikel 11 die Unterze­ich­n­er­staat­en, die für Vernehmungen gel­tenden Vorschriften, Anweisun­gen, Meth­o­d­en und Prak­tiken ein­er “regelmäßi­gen” sys­tem­a­tis­chen Über­prü­fung zu unterziehen.

HandschellenIn Deutsch­land sind diese Anforderun­gen weitest­ge­hend in der Straf­prozes­sor­d­nung sowie im… Weiterlesen

Grundlegende Anforderungen an die staatliche Rechtsordnung

Die UN-Antifolterkon­ven­tion gewährt keine unmit­tel­baren Rechte für die Bürg­er, son­dern ist nach all­ge­meinem Ver­ständ­nis eine Staaten­verpflich­tung. Die den Ver­tragsstaat­en von der UN-Antifolterkon­ven­tion vorgeschriebe­nen Einzel­maß­nah­men konkretisieren dabei die in Artikel 2 Abs. 1 CAT for­mulierte all­ge­meine Verpflich­tung eines jeden Ver­tragsstaates, wirk­same… Weiterlesen