Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Folterverbot

Folter und die „außergewöhnlichen Umstände“

Die UN-Antifolterkonvention verbietet es, die Anwendung der Folter durch „außergewöhnliche Umstände“ zu rechtfertigen. Dies schließt ausdrücklich auch eine Rechtfertigung der Folter aus bei

Folter mit dem DaumenstockConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter mit dem Daumenstock
Constitutio Criminalis Theresiana 1768

  • Krieg und Kriegsgefahr,
  • innenpolitischer Instabilität (also Unruhen und Aufstände)… Weiterlesen

Grundlegende Anforderungen an die staatliche Rechtsordnung

Die UN-Antifolterkonvention gewährt keine unmittelbaren Rechte für die Bürger, sondern ist nach allgemeinem Verständnis eine Staatenverpflichtung. Die den Vertragsstaaten von der UN-Antifolterkonvention vorgeschriebenen Einzelmaßnahmen konkretisieren dabei die in Artikel 2 Abs. 1 CAT formulierte allgemeine Verpflichtung eines jeden Vertragsstaates, wirksame… Weiterlesen