Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Folterverbot

Folter und die “außergewöhnlichen Umstände”

Die UN-Antifolterkon­ven­tion ver­bi­etet es, die Anwen­dung der Folter durch “außergewöhn­liche Umstände” zu recht­fer­ti­gen. Dies schließt aus­drück­lich auch eine Recht­fer­ti­gung der Folter aus bei

Folter mit dem DaumenstockConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter mit dem Dau­men­stock
Con­sti­tu­tio Crim­i­nalis There­siana 1768

  • Krieg und Kriegs­ge­fahr,
  • innen­poli­tis­ch­er Insta­bil­ität (also Unruhen und Auf­stände)… Weiterlesen

Grundlegende Anforderungen an die staatliche Rechtsordnung

Die UN-Antifolterkon­ven­tion gewährt keine unmit­tel­baren Rechte für die Bürg­er, son­dern ist nach all­ge­meinem Ver­ständ­nis eine Staaten­verpflich­tung. Die den Ver­tragsstaat­en von der UN-Antifolterkon­ven­tion vorgeschriebe­nen Einzel­maß­nah­men konkretisieren dabei die in Artikel 2 Abs. 1 CAT for­mulierte all­ge­meine Verpflich­tung eines jeden Ver­tragsstaates, wirk­same… Weiterlesen