Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Strafverfahren

Beweisverwertungsverbot

Artikel 15 der UN-Antifolterkon­ven­tion begrün­det eine Staaten­verpflich­tung, durch Folter erpresste Aus­sagen einem absoluten Ver­w­er­tungsver­bot zu unter­w­er­fen.

Camp X-Ray, Naval Base Guantanamo Bay, KubaFoto des US-Department of Defense, aufgenommen von Bootsmann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Camp X-Ray, Naval Base Guan­tanamo Bay, Kuba
Foto des US-Depart­ment of Defense, aufgenom­men von Boots­mann Shane T. McCoy, U.S. Navy.

Das in Art. 15… Weiterlesen

Internationale Zuständigkeit bei der Verfolgung von Folter

Die Kernbes­tim­mung der UN-Antifolterkon­ven­tion ist Artikel 5, der sich­er­stellen soll, dass Per­so­n­en, die der Bege­hung von Folter­hand­lun­gen verdächtigt wer­den, über­all strafrechtlich belangt wer­den kön­nen. Die UN-Antifolterkon­ven­tion fol­gt dabei dem Grund­satz, dass der­art Verdächtigte entwed­er aus­geliefert wer­den oder in dem Ver­tragsstaat… Weiterlesen

Grundlegende Anforderungen an die staatliche Rechtsordnung

Die UN-Antifolterkon­ven­tion gewährt keine unmit­tel­baren Rechte für die Bürg­er, son­dern ist nach all­ge­meinem Ver­ständ­nis eine Staaten­verpflich­tung. Die den Ver­tragsstaat­en von der UN-Antifolterkon­ven­tion vorgeschriebe­nen Einzel­maß­nah­men konkretisieren dabei die in Artikel 2 Abs. 1 CAT for­mulierte all­ge­meine Verpflich­tung eines jeden Ver­tragsstaates, wirk­same… Weiterlesen