Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Strafverfolgung

Untersuchungspflicht bei Folterverdacht

Nach Artikel 12 der UN-Antifolterkonvention ist jeder Vertragsstaat verpflichtet, für eine umgehende und unparteiische Untersuchung Sorge zu tragen, sobald ein „hinreichender Grund für die Annahme besteht, dass in einem seiner Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiet eine Folterhandlung begangen wurde.“

Abu GhraibDiese Untersuchungspflicht gilt… Weiterlesen

Pflicht zum Erstzugriff

In Artikel 6 verpflichtet die UN-Antifolterkonvention ihre Vertragsstaaten, gegen jedermann, der einer der in Art. 4 CAT genannten Straftaten verdächtig ist und sich in seinem Hoheitsgebiet befindet, alle nötigen Massnahmen einzuleiten, die dessen weitere Anwesenheit sicherstellen und die Einleitung eines… Weiterlesen

Internationale Zuständigkeit bei der Verfolgung von Folter

Die Kernbestimmung der UN-Antifolterkonvention ist Artikel 5, der sicherstellen soll, dass Personen, die der Begehung von Folterhandlungen verdächtigt werden, überall strafrechtlich belangt werden können. Die UN-Antifolterkonvention folgt dabei dem Grundsatz, dass derart Verdächtigte entweder ausgeliefert werden oder in dem Vertragsstaat… Weiterlesen