Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Verbotene Vernehmungsmethoden

Verbotene Vernehmungsmethoden

Um jede Folter­hand­lung zu ver­hüten, verpflichtet die UN-Antifolterkon­ven­tion in ihrem Artikel 11 die Unterze­ich­n­er­staat­en, die für Vernehmungen gel­tenden Vorschriften, Anweisun­gen, Meth­o­d­en und Prak­tiken ein­er “regelmäßi­gen” sys­tem­a­tis­chen Über­prü­fung zu unterziehen.

HandschellenIn Deutsch­land sind diese Anforderun­gen weitest­ge­hend in der Straf­prozes­sor­d­nung sowie im… Weiterlesen

Grundlegende Anforderungen an die staatliche Rechtsordnung

Die UN-Antifolterkon­ven­tion gewährt keine unmit­tel­baren Rechte für die Bürg­er, son­dern ist nach all­ge­meinem Ver­ständ­nis eine Staaten­verpflich­tung. Die den Ver­tragsstaat­en von der UN-Antifolterkon­ven­tion vorgeschriebe­nen Einzel­maß­nah­men konkretisieren dabei die in Artikel 2 Abs. 1 CAT for­mulierte all­ge­meine Verpflich­tung eines jeden Ver­tragsstaates, wirk­same… Weiterlesen