Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Verhütung von Folter durch das Fakultativprotokoll

UN-Gebaude-GenfDas Zusatzprotokoll zur Antifolterkonvention oder korrekt „Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe“ (Optional Protocol to the Convention against Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment, OPCAT) ist am 18. Dezember 2002 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden. Nach der Ratifikation durch den 20. Staat ist das Fakultativprotokoll dreißig Tage später, am 22. Juni 2006, in Kraft getreten.

Ziel des Fakultativprotokolls ist die Prävention von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe. Durch die Einrichtung eines Unterausschusses zur Verhütung von Folter (Subcommittee on Prevention of Torture; SPT) und ein System regelmäßiger Besuche durch unabhängige internationale Gremien in Haftanstalten soll die Verhütung von Folter erreicht werden. Dieses Inspektionssystem ist größtenteils dem in Europa bereits mit der Europäischen Antifolterkonvention seit 1987 praktizierten System nachempfunden.

Gegenwärtig haben das Fakultativprotokoll 72 Staaten unterzeichnet und 69 ratifiziert (Stand 9. Juli 2013). Von Deutschland ist das Fakultativprotokoll zwar am 20. September 2006 unterzeichnet und am 4. Dezember 2008 ratifiziert worden.