Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Verhütung von Folter durch das Fakultativprotokoll

UN-Gebaude-GenfDas Zusatzpro­tokoll zur Antifolterkon­ven­tion oder kor­rekt “Fakul­ta­tivpro­tokoll zum Übereinkom­men gegen Folter und andere grausame, unmen­schliche oder erniedri­gende Behand­lung oder Strafe” (Option­al Pro­to­col to the Con­ven­tion against Tor­ture and oth­er Cru­el, Inhu­man or Degrad­ing Treat­ment or Pun­ish­ment, OPCAT) ist am 18. Dezem­ber 2002 von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen ver­ab­schiedet wor­den. Nach der Rat­i­fika­tion durch den 20. Staat ist das Fakul­ta­tivpro­tokoll dreißig Tage später, am 22. Juni 2006, in Kraft getreten.

Ziel des Fakul­ta­tivpro­tokolls ist die Präven­tion von Folter und ander­er grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe. Durch die Ein­rich­tung eines Unter­auss­chuss­es zur Ver­hü­tung von Folter (Sub­com­mit­tee on Pre­ven­tion of Tor­ture; SPT) und ein Sys­tem regelmäßiger Besuche durch unab­hängige inter­na­tionale Gremien in Haf­tanstal­ten soll die Ver­hü­tung von Folter erre­icht wer­den. Dieses Inspek­tion­ssys­tem ist größ­ten­teils dem in Europa bere­its mit der Europäis­chen Antifolterkon­ven­tion seit 1987 prak­tizierten Sys­tem nachemp­fun­den.

Gegen­wär­tig haben das Fakul­ta­tivpro­tokoll 72 Staat­en unterze­ich­net und 69 rat­i­fiziert (Stand 9. Juli 2013). Von Deutsch­land ist das Fakul­ta­tivpro­tokoll zwar am 20. Sep­tem­ber 2006 unterze­ich­net und am 4. Dezem­ber 2008 rat­i­fiziert wor­den.