Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame oder erniedrigende Strafen

Strafvollzug

Rechtsschutz gegen Folter

Artikel 13 Satz 1 der UN-Antifolterkon­ven­tion verpflichtet die Unterze­ich­n­er­staat­en, dafür Sorge zu tra­gen, dass jed­er, der von sich behauptet, gefoltert wor­den zu sein, das “Recht auf Anrufung der zuständi­gen Behör­den” des hier­für ver­ant­wortlichen Ver­tragsstaats hat.

Magnus-Gaefgen-BILD-ZeitungsartikelEine Über­prü­fung des Folter­vor­wurfs, wie… Weiterlesen

Regelmäßige Überprüfungen der Haftbedingungen

Um jed­wede Folter­hand­lung zu ver­hüten, verpflichtet die UN-Antifolterkon­ven­tion in ihrem Artikel 11 die Unterze­ich­n­er­staat­en, u.a. die Vorkehrun­gen für den Gewahrsam und die Behand­lung von Per­so­n­en, die der Fes­t­nahme, der Haft, dem Strafvol­lzug oder irgen­dein­er anderen Form der Frei­heit­sentziehung unter­wor­fen sind,… Weiterlesen

Unterweisungen zum Folterverbot

Nach Artikel 10 Abs. 1 der UN-Antifolterkon­ven­tion müssen die Ver­tragsstaat­en dafür Sorge tra­gen, dass das Folter­ver­bot voll­gültiger Bestandteil des Unter­richts all der Per­so­n­en ist, denen Gefan­gene und andere der Frei­heit­sentziehung unter­wor­fene Per­so­n­en anver­traut sind.

Folter durch BeinschraubenConstitutio Criminalis Theresiana 1768

Folter durch Bein­schrauben
Con­sti­tu­tio Crim­i­nalis There­siana… Weiterlesen